War ich nicht gerade dabei die GEZ anzumotzen? Hab ich nicht gerade angemerkt, dass die GEZ weiß, wie sie effektiv ihren Ruf ruiniert? Ist das eine neue Kampagne, ihre Abschaffung voranzutreiben? Sieben Sonnenbänke mit eingebauten Lautsprechern – alle in einem Raum -, befeuert von EINEM Radio, stellen nach Meinung der GEZ also sieben Einzelkabinen dar! Ganz egal, dass alle nur den gleichen Sender hören können, es sind einzelne Hörstellen.
Rundfunkgebührenstaatsvertrag (PDF) , §1 Rundfunkempfangsgeräte, Rundfunkteilnehmer 1)
Rundfunkempfangsgeräte im Sinne dieses Staatsvertrages sind technische Einrichtungen, die zur drahtlosen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder Sichtbarmachung oder Aufzeichnung von Rundfunkdarbietungen (Hörfunk und Fernsehen) geeignet sind. Rundfunkempfangsgeräte sind auch Lautsprecher, Bildwiedergabegeräte und ähnliche technische Einrichtungen als gesonderte Hör- oder Sehstellen.
Mehrere Geräte gelten dann als ein einziges Rundfunkempfangsgerät, wenn sie zur Verbesserung oder Verstärkung des Empfangs einander zugeordnet sind und damit eine einheitliche Hör- oder Sehstelle bilden.
So läuft es darauf hinaus, auszudiskutiern, wann eine Kabine einen Raum mit „gesonderter Hörstelle“ bildet, und wann nur ein Sichtschutz. Danke liebe GEZ-Juristen, ihr seid ganz toll.
Man könnte ja nun einwerfen, dass die GEZ den Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht gemacht hat, in dem dieser Quatsch drinsteht (obwohl er ja, wie wir oben sehen so garnicht drinsteht ?!?!). Ihr Auftrag ist die Durchsetzung. Aber wer, frage ich mich, ist so fern jeglicher Realität, soetwas auf Biegen und Brechen durchzusetzen?! Denkt man bei der GEZ wirklich, dass es so vorgesehen war? Denkt man bei der GEZ noch?
Nehmen was in die Hand und schon geht es kaputt – ach ich liebe die Juristen. Und davon arbeiten bei der GEZ offenbar echte (TM) Prachtexemplare. (swg)
[tags]GEZ, Rundfunkgebühr, Sonnenstudio, Rundfunkgebührenstaatsvertrag[/tags]
